Demokratie und Menschenrechte
Das Europäische Parlament hat sich den Ruf erarbeitet, sich engagiert für die Grundrechte der Menschen und für die Demokratie einzusetzen.
In dem einzigen direkt gewählten Organ der EU kämpfen die Abgeordneten gegen neue und altbekannte Angriffe auf die Grundfreiheiten.
Grundrechte in der Union schützen
Die Grundrechte gelten für alle Menschen in der EU, unabhängig von Herkunft oder wirtschaftlichem Status.
Einige dieser Grundrechte sind so alt wie Europa: Recht auf Leben und Freiheit, Gedanken- und Meinungsfreiheit.
Andere hingegen mussten neu definiert werden, um mit der Zeit zu gehen. Vor rund vier Jahrzehnten dachten die ersten gewählten Abgeordneten nicht im Entferntesten an den Schutz personenbezogener Daten oder das Verbot, Menschen zu klonen.
Menschenrechte über die EU hinaus schützen
Das Europäische Parlament vertritt die Ansicht, dass die Grundrechte des Menschen nicht an den Grenzen der EU aufhören.
Die Abgeordneten setzen sich regelmäßig alleine oder gemeinsam für Menschenrechtsangelegenheiten in Nicht-EU-Ländern ein. Da diese Rechte als universell betrachtet werden, ist die Antwort immer die gleiche, egal ob die Verletzung 8 000 km entfernt in Myanmar/Birma oder an den Grenzen der Union in Belarus stattfindet.
Im Rahmen des Kampfes für die Menschenrechte haben auch zahlreiche prominente Menschenrechtler im Parlament gesprochen.
Malala Yousafzai, die pakistanische Aktivistin für die Bildung von Kindern, jesidische Frauen, die vom Islamischen Staat im Irak gefangen gehalten wurden, ein Arzt aus der Demokratischen Republik Kongo, politische Gefangene aus Lateinamerika – ihnen allen hat das Europäische Parlament eine Plattform geboten.
Demokratie auf der ganzen Welt fördern
Besonders wichtig ist in diesem Zusammenhang die Stärkung der Demokratie. Dies ist auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte festgeschrieben: „Der Wille des Volkes bildet die Grundlage für die Autorität der öffentlichen Gewalt.“
Die Abgeordneten setzen sich weltweit für demokratische Systeme ein. Manche sind weit gereist, um Wahlen zu beobachten, in Konflikten zu vermitteln und Parlamente in ihren Anfängen zu unterstützen.
In den Gründungstexten der EU ist festgehalten, dass die Union als Ganzes sich in ihren auswärtigen Angelegenheiten für die demokratischen Grundsätze einsetzt. Dies gilt besonders für das Europäische Parlament, denn schließlich haben die Abgeordneten selbst Wahlen und die dazugehörigen Kampagnen miterlebt, weshalb Demokratie für sie auch ein persönliches Anliegen ist.
Sacharow-Preis
Erfahren Sie mehr über die Gewinner des vom Parlament verliehenen Sacharow-Preises, mit dem seit 1988 herausragende Verfechter der Menschenrechte geehrt werden.